Bündnis „Schweinfurt ist bunt“ begrüßt Entscheidung

„Die Beobachtung der gesamten AfD als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz ist überfällig“, so Bündnissprecher Frank Firsching. Um diese Beobachtung habe sich die AfD in den vergangenen fünf Jahren letztlich erfolgreich beworben. Die vom Verfassungsschutz zusammengetragenen 1.000 DIN A4 Seiten Beweismaterial sprechen eine deutliche Sprache.

„Die Entscheidung kommt leider spät, wohl auch weil der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen auf dem rechten Augen eine deutliche Sehschwäche aufwies. So ging wertvolle Zeit verloren“, so Frank Firsching.
„Es gibt eine Vielzahl von Äußerungen und Kontakten auch örtlicher AfD Funktionäre, die belegen: die AfD stellt sich in ihrem Wesenskern gegen unsere Demokratie und die freiheitlich-solidarische Grundordnung“, sagt Marietta Eder. Das Bündnis ‚Schweinfurt ist bunt‘ werde diese Äußerung nicht wiederholen, um diesen rechtsextremen Gedankengut keinen weiteren Raum zu geben. „Fakt ist, dass insbesondere die Schweinfurter AfD um MdL Richard Graupner immer den Kontakt zu Höcke und dem rechtsextremen ‚Flügel‘ gepflegt hat“, so Eder.

Das Bündnis für Demokratie & Toleranz Schweinfurt ist bunt setzt zum Schutz unserer grundgesetzliche definierten Werte neben der Überwachung der Partei durch den Verfassungsschutz insbesondere auf das Wirken der Zivilgesellschaft. „Unsere Demokratie ist wehrhaft, wenn sich die Zivilgesellschaft engagiert. Nationalismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit haben in unseren Parlamenten keinen Platz. Dafür setzen wir uns auch im Wahljahr 2021 ein.“, so Marietta Eder und Frank Firsching.