Auf unserer Vollversammlung haben wir am Donnerstag, 8. Oktober folgende Resolution beschlossen:

Resolution zur Vollversammlung 08.10.2020

Rassismus tötet – weg damit!

Am 25.Mai 2020 wurde der 46jährige Afroamerikaner Georg Floyd Opfer rassistischer Polizeigewalt in den USA. Dieser „staatliche Mord“ an einen Menschen mit schwarzer Hautfarbe sorgte dafür, dass der strukturelle Rassismus in den USA wieder in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Auseinandersetzung rückte.

Rassismus ist jedoch kein amerikanisches Phänomen, sondern weltweit zu finden. Nicht zuletzt auch in Deutschland. Er ist in vielen Ausprägungen in unserer Gesellschaft präsent. In Vorbehalten Geflüchteten gegenüber, in Diskriminierungen gegenüber Menschen mit dunkler Hautfarbe bis hin zu Gewalttaten und Anschlägen von rechtsextremen Rassisten auf Menschenleben. Das alles geschieht in unserer unmittelbaren Nachbarschaft.

Vom Oktoberfestattentat in München über Angriffe auf eine Asylbewerberunterkunft in Rostock-Lichtenhagen, der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) bis hin zu den jüngsten Anschlägen in Hanau und Halle, sowie den Mord an den Kasseler Regierungspräsidenten Lübke: Seit der Wiedervereinigung verloren etwa 200 Menschen in Deutschland ihr Leben durch rechtsextreme und rassistische Gewalt. Jeder einzelne Fall ist für uns unerträglich.
Dass dieser Zeitstrahl rechtsextremer Gewalt mit dem Einzug der rechtsradikalen und rassistisch ausgerichteten AfD in den Bundestag und alle Landtage garniert ist, zeigt den Umfang der gesellschaftlichen Akzeptanz rassistischer Einstellungen in unserer Gesellschaft. Diese Einstellungen betreffen uns alle, denn sie fußen auf gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.

Uns besorgen zudem die zuletzt bekannt gewordenen Fälle von rechtsextremen Umtrieben in der Bundeswehr und der Polizei. Wenn die Sicherheits- und Staatsorgane selbst im Verdacht stehen rassistische Strukturen zu beheimaten, müssen die zivilgesellschaftlichen Alarmglocken Sturm läuten. Dabei ist uns bewusst, dass die übergroße Mehrzahl der Beamten und Soldaten im Staatsdienst nichts mit Rechtsextremismus und Rassismus zu tun haben. Umso wichtiger ist die transparente Aufdeckung rechtsextremer Netzwerke in den Staatsorganen.

Zudem verstört uns die heterogene Teilnahme an so genannten „Friedendemos“, die deutschlandweit gegen Corona-Beschränkungen stattfinden. Dort laufen Durchschnittsbürger und Friedensaktivisten ungeniert mit Rechtsextremen und Rassisten gemeinsam durch die Straßen und lassen sich auch von der rechtsesoterische Anastasia Gruppierung vereinnahmen. Diese versuchte auch in Unterfranken Fuß zu fassen.
All diese Facetten aus unserer Gesellschaft beschreiben eine Entwicklung, die uns Sorge macht. Wir stehen nach wie vor zu unseren Werten einer zivilen und offenen Gesellschaft in der Rassismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus keinen Platz haben, weil wir alle Menschen gleichermaßen achten.

Um dieser Entwicklung entgegen zu treten rufen wir das Jahr 2021 zum „Jahr gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rassismus“ als Arbeitsschwerpunkt aus