AfD-Flügel rechtsextrem – Schweinfurt ist bunt begrüßt Beobachtung durch Verfassungsschutz

13. März 2020 | Pressemitteilungen

Der AfD-„Flügel“ ist für den Verfassungsschutz jetzt offiziell ein Beobachtungsfall. Der Zusammenschluss sei eine „erwiesen extremistische Bestrebung“, seine Gründer Rechtsextremisten, sagte Behördenchef Haldenwang.

Das Bündnis für Demokratie & Toleranz „Schweinfurt ist bunt“ begrüßt diese Einstufung durch den Verfassungsschutz, für Bündnissprecher Frank Firsching längst überfällig: „Der Staat muss sich wehrhaft zeigen, wenn Faschisten wie Björn Höcke mit seinem rechtsextremen Flügel der AfD unsere Gesellschaft durch die Verbreitung von Hass und Hetze zurück dunkelste Zeiten führen will. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist überfällig.“

Schweinfurt ist bunt geht davon aus, dass auch der AfD-Kreisverband Kitzingen-Schweinfurt vom Flügel dominiert wird und deshalb auch im Visier des Verfassungsschutzes angekommen ist. Zwar gäbe es keine Mitgliederlisten des AfD-Flügels, jedoch belegen die häufigen Einladungen von führenden Vertretern des Flügels in unsere Region die rechtsextreme Einstellung der hiesigen AfD. „Da auch der Schweinfurter AfD-Landtagsabgeordnete Richard Graupner stolz gemeinsame Fotos mit Björn Höcke veröffentlichte und er gemeinsam mit weiteren AfD Kreisverbandsmitglieder 2016 mit dem Faschisten Höcke durch unsere Stadt marschierte, liegt die inhaltlich-politische Zuordnung zum Flügel auf der Hand“, analysiert Marietta Eder, stellv. Vorsitzende der Freunde von Schweinfurt ist bunt.

Trotz der Beobachtung von Teilen der AfD bleibt es für Schweinfurt ist bunt die zentrale Aufgabe der Zivilgesellschaft dem Rechtsextremismus die Stirn zu bieten. „Dieser Aufgabe werden wir uns gemeinsam mit allen Bündnispartnern weiterhin mit aller Kraft widmen.“, stellt der Vereinskassier Nicolas Lommatzsch klar.